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Allgemeine Geschäftsbedingungen von NCC-Design
§1 Gültigkeit der Bestimmungen
NCC-Design, vertreten durch Herrn Florian Kesselring, Brückenstraße 37, 47877 Anrath, führt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle künftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch NCC-Design schriftlich zugestimmt.
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
§2 Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief oder Fax zu den Bedingungen dieser AGB von NCC-Design angenommen.
Mündliche Nebenabreden oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung per Brief oder Fax.
Beantragt der Kunde die Vermittlung einer de. Domain, so verpflichtet er sich, die Vergaberichtlinien der zuständigen "DENIC eG" (= Deutsche Domainvergabestelle) einzuhalten. Die Vergaberichtlinien der DENIC eG für die Domainregistrierung sind einsehbar unter www.denic.de.
Beantragt der Kunde eine com/net/org/biz/info-Domainregistrierung, verpflichtet er sich zur Beachtung der AGB der Firma Cronon AG. Diese sind einsehbar unter www.a-g-b.de. Über diese wird sich der Kunde informieren und sie akzeptieren.
§3 Terminabsprachen
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen.
§4 Verbindlichkeit einer Bestellung
Für einen online per Bestellformular oder Anfrage per E-Mail/Fax vom Auftraggeber erteilten Dienstleistungsauftrag an NCC-Design wird dem Auftraggeber per E-Mail/Fax eine Bestätigung zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen an unsere Anschrift auf dem Postweg zuzusenden.
Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h. für unsere Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten.
§5 Auftragsablauf und Garantievereinbarung
Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt NCC-Design die Arbeit an dem erteilten Dienstleistungsauftrag auf.
Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme (auf Wunsch in einem passwortgeschütztem Bereich) zur Verfügung gestellt.
Der Inhaber einer Domain (Admin-C) trägt die Verantwortung über den Inhalt dieser Webseite. Der Inhaber von Webspace auf Servern von NCC-Design ist verantwortlich für den Inhalt.
§6 Pflichten und Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen.
Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber.
Der Auftraggeber stellt NCC-Design von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen NCC-Design stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
Bei einem Vertrag mit Webhosting verpflichtet sich der Kunde in regelmäßigen Abständen Sicherheitskopien der Webpräsenz bzw. Datenbanken usw. anzulegen, da NCC-Design nicht für Datenverlust haftet.
§7 Vergütung, Fälligkeit der Vergütung, Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die erbrachten Leistungen (Programmierung, Design, Hosting etc.) sowie Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage eines schriftlichen Angebots von NCC-Design.
Sie ist zu 1/3 nach erfolgreichem Vertragsabschluß zu zahlen, die restlichen 2/3 sind nach Abnahme der erbrachten Dienstleistung fällig. Webhosting wird jeweils jährlich abgerechnet. NCC-Design stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, diese ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzug zahlbar.
§8 Abnahme
Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
Sofern eine Abnahme - nach Mahnung durch NCC-Design - auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt die Arbeit als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.
Eine Nichtabnahme unserer Arbeit, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. NCC-Design behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.
Bei Zahlungsverzug kann NCC-Design Verzugszinsen in Höhe von 6%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
§9 Gewährleistung, Mängel
NCC-Design verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
NCC-Design verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Preises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei NCC-Design geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
§10 Verfügbarkeit der Dienste
NCC-Design bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühest möglich angekündigt. NCC-Design wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.
§11 Geheimhaltung, Datenschutz
Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten die NCC-Design unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.
Der Vertragspartner wird hiermit gem. § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass NCC-Design seine Anschrift und weitere Daten, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet und für die Dauer des Vertragsverhältnisses speichert.
Soweit sich NCC-Design Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist NCC-Design berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
NCC-Design steht dafür ein, dass alle Personen, die von NCC-Design mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten. Der Teilnehmer seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der NCC-Design - Dienste nicht für ihn oder den Dritten bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.
Soweit dies in internationalen anerkannten technischen Normen vorgesehen ist und der Kunde nicht widerspricht, werden Informationen über ihn Dritten zugänglich gemacht (Directory-Services).
NCC-Design führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten ("Admin-c") der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann ein vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. NCC-Design oder seine Vertreter werden, wie üblich, als "Tech-c" eingetragen. Die Eintragungen "Admin-c" und "Tech-c" sind notwendige Angaben bei der DENIC. Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de ) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
Soweit Daten an NCC-Design - gleich in welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von NCC-Design übertragen bzw. per Post zusenden.
§12 Haftungsbeschränkungen
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet NCC-Design bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§13 Eigentumsvorbehalt, Beendigung des Vertragsverhältnisses, Änderung oder Löschung einer Domain
Sämtliche von NCC-Design erstellten Arbeiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum von NCC-Design.
Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es NCC-Design freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird NCC-Design hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden.
Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei NCC-Design betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. NCC-Design wird daher in angemessenem Umfang und gegen vereinbarten Aufpreis auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. NCC-Design kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber NCC-Design hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen NCC-Design und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.
Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain, sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .net, .org), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.
Ein Wechsel des Providers oder Kündigung der Domain während des Jahres führt nicht zur Rückerstattung von Gebühren.
§14 Nutzung durch Dritte
Eine direkte oder mittelbare Nutzung der NCC-Design - Dienste durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch NCC-Design gestattet.
Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.
Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der NCC-Design - Dienste durch Dritte entstanden sind (z.B. Traffic).
§15 Zurückbehaltungsrecht von NCC-Design / Sperrung von Leistungen
Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für entgeltliche Leistungsbestandteile in Verzug gerät, ist NCC-Design berechtigt, weitere - auch unentgeltliche - Leistungen vorläufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um den Nutzer von der Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen abzuhalten.
Sollte NCC-Design bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich NCC-Design vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte NCC-Design aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber NCC-Design leistungspflichtig.
NCC-Design ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, 1. nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, 2. nachdem Sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, 3. nachdem Sie 60 Tage gespeichert wurden.
§16 Schlussbestimmungen
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass NCC-Design die für den Auftraggeber erstellten Webseiten bei Bedarf als "Referenz" in seinen öffentlichen Bereichen auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, in die von NCC-Design ebenfalls für Werbezwecke verwendete Kundenliste aufgenommen werden darf. Ausgeschlossen von dieser Regelung bleiben Projekte, die NCC-Design im Rahmen für Agenturen ausführen, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten und NCC-Design um Anonymität bzw. Kundenschutz bitten.
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass NCC-Design bei der Erstellung einer Internetseite im Impressum und im Quellcode gennant wird.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von NCC-Design.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Nürnberg, 01.01.2010
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